ATZENBRUGG. Die Auflösung der gemeindeeigenen KommReal sorgt in Atzenbrugg für heftige politische Diskussionen. In der Gemeinderatssitzung am 30. Juni beschlossen FPÖ und SPÖ gemeinsam die Liquidation der Gesellschaft. Die ÖVP rund um Bürgermeisterin Beate Jilch stimmte geschlossen dagegen und spricht von einer vertanen Chance für die Gemeinde.

Möglich wurde der Beschluss, weil zwei ÖVP-Gemeinderäte aufgrund von Befangenheit den Sitzungssaal verlassen mussten. Damit verfügte die Opposition über die notwendige Mehrheit.

Aus Sicht von FPÖ und SPÖ war die KommReal in ihrer bisherigen Form nicht mehr tragbar. In einer Aussendung begründet die FPÖ den Schritt mit mangelnder Transparenz und unzureichender Kontrolle. Viele Bürger hätten die Gesellschaft für das starke Wachstum der Gemeinde und zahlreiche Großbauprojekte verantwortlich gemacht. Ziel sei gewesen, mit einer reformierten „KommReal Neu“ mehr Mitbestimmung und Kontrolle durch den Gemeinderat zu schaffen.

Nach monatelangen Verhandlungen mit der ÖVP sei zwar eine grundsätzliche Einigung erzielt worden, im finalen Vertragsentwurf hätten jedoch wesentliche Mitbestimmungsrechte gefehlt. Deshalb entschieden sich FPÖ und SPÖ letztlich für die vollständige Auflösung. Künftig sollen Entscheidungen über Wohnbauprojekte und die Gemeindeentwicklung wieder direkt im Gemeinderat getroffen werden. Die Opposition spricht von einem Schritt hin zu mehr Transparenz und demokratischer Kontrolle sowie einem „Wachstum mit Augenmaß“.

Die ÖVP sieht die Entwicklung hingegen völlig anders. Bürgermeisterin Beate Jilch und ihre Fraktion verweisen darauf, dass bereits im Februar der Auftrag erteilt worden sei, ein neues Konzept für die KommReal zu erarbeiten. Dieses habe die Forderungen der Opposition berücksichtigt, den Beirat neu organisiert und das Tätigkeitsfeld der Gesellschaft erweitert. Noch wenige Tage vor der Gemeinderatssitzung habe es parteiübergreifend Zustimmung zu diesem Konzept gegeben.

Umso größer sei die Überraschung über die kurzfristige Kehrtwende von SPÖ und FPÖ gewesen. Eine sachliche Begründung für die Ablehnung der Neuausrichtung habe es laut ÖVP nicht gegeben. Die Volkspartei befürchtet nun längere Entscheidungswege bei Grundstücksankäufen sowie Nachteile bei der Entwicklung von leistbarem Wohnraum, Betriebsansiedlungen und Gewerbeflächen.

Mit der Auflösung der KommReal gehen die politischen Bewertungen somit weit auseinander: Während FPÖ und SPÖ von einem Gewinn an Transparenz sprechen, warnt die ÖVP vor einem Rückschritt für die zukünftige Entwicklung der Gemeinde Atzenbrugg.

Foto: Ö-News/ St. Öllerer