Michelhausen: FP-Antrag auf barrierefreien Zugang zu GR-Sitzung abgelehnt

In der Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Michelhausen am 18. März 2026 brachte Gemeinderat Roman Rauscher (FPÖ) einen Dringlichkeitsantrag zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs zu Gemeinderatssitzungen ein. Der Antrag wurde jedoch mehrheitlich von den Mandataren der Bürgermeisterpartei abgelehnt.

Ziel des Antrags war es, sicherzustellen, dass alle Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger die Möglichkeit haben, öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates als Zuhörer beizuwohnen. Derzeit finden die Sitzungen im ersten Stock des Gemeindeamtes statt und sind ausschließlich über eine Treppe erreichbar, was den Zugang für mobilitätseingeschränkte Personen erschwert.

Als kurzfristige Lösung schlug die FPÖ vor, die Sitzungen vorübergehend in den barrierefrei zugänglichen Festsaal im Erdgeschoss zu verlegen. Laut Antrag würden dadurch keine zusätzlichen Kosten entstehen, was angesichts der angespannten finanziellen Situation der Gemeinde ein wesentlicher Faktor sei. Langfristig wurde eine bauliche Adaptierung des Sitzungssaales als dauerhafte Lösung ins Spiel gebracht.

Gemeinderat Roman Rauscher betonte dazu: „In der heutigen Zeit sollte es selbstverständlich sein, dass Gemeinderatssitzungen für alle Bürgerinnen und Bürger barrierefrei zugänglich sind. In einer Demokratie ist es wichtig, dass jede und jeder die Möglichkeit zur Teilnahme hat.“

Auf Anfrage von Ö-News nahm Bürgermeister Bernhard Heinl Stellung: „Ich sehe derzeit keine Notwendigkeit, die Gemeinderatssitzungen in den Festsaal zu verlegen. Sollte jemand den Sitzungssaal nicht selbstständig erreichen können, wird es individuelle Lösungen geben.“ Abschließend stellte der Bürgermeister klar: „Niemand, der an einer Sitzung teilnehmen möchte, wird ausgeschlossen.“

Fotos: Ö-News/ St. Öllerer, FPÖ Michelhausen, Marktgemeinde Michelhausen