„NÖ Plan“ der SPÖ vorgestellt Pressetermin mit LAbg. Doris Hahn und Horst Scheed Bezirksobmann des SP-Gemeindevertreterverbandes

Landtagsabgeordnete Doris Hahn lud zu einem Pressetermin. Grund des Termines war „NÖ-Plan“ von SP-Landesvorsitzenden Sven Hergovich. Mit dabei war der Bezirksobmann des SP- Gemeindevertreterverbandes. Die Begrüßung und Einleitung machte Nicole Hörner vom SP-Bezirkssekretariat.

LT Abg. Doris Hahn stellte fest dass die Menschen nach wie vor unter der Teuerung leiden. Zu hohe Kosten für das Wohnen, Heizen und Strom sind schuld. Junge Leute können sich keine Schaffung von Wohnraum bzw. Wohnhäuser leisten. Der NÖ Plan der SPÖ soll dafür Abhilfe bringen. In 11 Arbeitsgruppen mit den SPÖ Landtagsabgeordneten und externen Experten wurden 24 Kapitel erarbeitet. Frau Hahn will sich im Bezirk Tulln auf die drei Themen Energie, Wohnen und Kinderbetreuung konzentrieren. Der Plan hat auch die nötigen Gegenfinanzierungsmaßnahmen wie Doppelförderungen, Einsparung bei Vorstandsposten bei der Landesgesundheitsagentur (LGA) und bei der EVN. Das soll durch  eine Verwaltungsreform der LGS, Durchleuchten der Landesagenturen, Doppelgleisigkeiten beseitigen oder Bezirkshauptmannschaften reformieren geschehen. Im SP-Plan sind auch „best practice“ Beispiele angeführt

SPÖ-GVV Bezirksobmann Horst Scheed wies auf die prekäre Finanzsituation der Gemeinde hin. Es ist nicht zu verstehen das gleich große Gemeinden unterschiedlich hohe Ertragsanteile bzw. Bedarfszuweisung erhalten. Es wird gefordert eine Einführung einer Zweitwohnsitzabgabe, Amtswege vereinfachen und digitalisieren, Reform der NÖKAS-Finanzierung mit Deckelung der Steigerungsrate.

Abschließend betonte LAbg. Hahn auch die Forderung der SPÖ von ganztägigen Gratiskindergarten wie es schon in einigen Bundesländern gibt.

Fotos: Ö-News/ St. Öllerer