Bundesheer – Bericht der Beschwerdekommission Im Jahr 2023 gab es 278 Beschwerdeverfahren
Die Parlamentarische Bundesheerkommission hat im vergangenen Jahr 278 Verfahren eingeleitet, hauptsächlich zu Ausbildung, Dienstbetrieb, Personal- und Versorgungsangelegenheiten, so der Vorsitzende Robert Laimer (SPÖ) bei einer Pressekonferenz. Nach einem Ausreißer im CoV-Jahr 2020 mit 580 Beschwerden liege man mit der Anzahl “durchaus in einem Medianwert der jährlichen Beschwerden”. Im Vorjahr waren es 182 nach 268 im Jahr 2021.
Die Beschwerdefälle betrafen unangebrachte Ausdrucksweisen, Mängel bei der Unterbringung und organisatorische Mängel sowie diskriminierendes Verhalten, darunter auch Fälle von sexueller Belästigung. Obwohl diese selten vorkommen, betonte Laimer die Notwendigkeit schneller und entschiedener Maßnahmen bei ihrem Auftreten. Ein aktueller Fall, in dem zwei Soldatinnen betroffen sind, betraf Vorkommnisse bei einer Weihnachtsfeier, auf die die Kommission “unverzüglich reagiert” habe.
Im Jahr 2023 wurden insgesamt zwölf amtswegige Prüfverfahren beschlossen, so der Vorsitzende und ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Diese umfassten eine schwere Körperverletzung durch einen 20-jährigen Wachtmeister bei einer Ausmusterungsfeier sowie den tragischen Vorfall in der Flugfeldkaserne in Wiener Neustadt, bei dem ein Wachsoldat aus Niederösterreich erschossen wurde.
Die Personalgewinnung und -bindung bleibe ein “großes Thema”, betonte der von den Freiheitlichen nominierte Vorsitzende Reinhard Bösch. Die Bundesheerkommission betrachte die geistige Landesverteidigung daher als “dringende Aufgabe”.
Nach einem mutmaßlichen sexuellen Übergriff während einer Weihnachtsfeier in der Krobatin-Kaserne in St. Johann (Pongau) läuft nun ein Disziplinarverfahren gegen einen Offizier, der zwei jüngere Soldatinnen unsittlich berührt haben soll.
Bild: Ö-News/ St. Öllerer