Hahn über Heinreichsberger verärgert! Bundesrätin kritisiert den VP-Abgordneten scharf
SP-Bezirksvorsitzende und Bundesrätin Doris Hahn zeigt sich in einer Aussendung über VP-Landtagsabgeordneten Bernhard Heinreichsberger verärgert. Die Sozialdemokratin ist über die Aussagen bezüglich der Verhandlungen der ÖVP mit der SPÖ, über ein Arbeitsübereinkommen in der künftigen NÖ-Landesregierung, verärgert. Die vom VP-Mandatar genannt 7 Milliarden Euro Kosten seien schlichtweg falsch. „Landtagsabgeordneter Bernhard Heinreichsberger streut den Wählerinnen und Wählern Sand in die Augen!“ zeigt sich SPÖ-Tulln-Bezirksvorsitzende Bundesrätin Doris Hahn empört.
Auf Wunsch der ÖVP hätte die SPÖ ihre Forderungen auf die bekannten fünf Punkte reduziert. Kostenlose Ganztagsbetreuung im Kindergarten, Pilotprojekt einer Job-Garantie für Langzeitarbeitslose, Heiz-Preis-Stopp für alle NÖ Haushalte und Anti-Teuerungsmaßnahme, Anstellungsmodell für pflegende Angehörige und Strukturoffensive in vernachlässigten Raum. Die von der ÖVP genannten Kosten seinen nicht richtige gewesen. Es wären Umschichtungen im Landesbudget und von der SP-NÖ aufgezeigte Einsparung zu Finanzierung möglich gewesen. Außerdem hätte man sich bei vier Punkten bereits angenähert und auch für den letzten Punkt wäre eine Lösung möglich gewesen, so Hahn.
Für Hahn hatte es den Anschein, die Volkspartei wollte eigentlich nie eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit der SPÖ. Man habe sich der Kickl-FPÖ um Udo Landbauer „unterworfen“. Im Hinblick auf die Wahlen in Salzburg und im Bund dürfte hier aber ein ‚größerer‘ schwarz-blauer Plan der ÖVP einem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen mit der SPÖ im Weg gestanden sein“, so Hahn abschließend.
Foto: SPÖ-NÖ
- Doria Hahn mit Neovoraitzenden der SPNÖ Sven Hergovich.