Tulln: Opposition will jetzt Volksbefragung Weiter Diskussion über die Gestaltung vom Nibelungenplatz

Wie die FPÖ-Tulln in einer Aussendung mitteilt, ist sie gegen die Umgestaltung des Nibelungenplatzes um vier Millionen Euro. Die Tullner VP (TVP) und Bürgermeister Peter Eisenschenk haben ja ein Projekt zur Umgestaltung des Platzes und dabei soll der Platz autofrei werden, wie Bors berichtet.

Bors schrieb in der Aussendung, die FPÖ habe sich mit allen Oppositionsparteien (Grüne, SPÖ, TOP und NEOS) über eine Volksbefragung geeinigt. Das Thema der Volksbefragung soll die finanzielle Obergrenze von einer Million Euro zur Umgestaltung festlegen. Die Opposition ist der Meinung, mit einer Million Euro könnte man den Nibelungenplatz und den Minoritenplatz ebenfalls attraktiv und Klima fit umgestalten.

Um eine Volksbefragung zu erzwingen, müssten 10% aller Wahlberechtigten einen Initiativantrag der Oppositionsparteien unterschreiben.

Bürgermeister Peter Eisenschenk (TVP) ist grundsätzlich nicht gegen eine Volksbefragung. Aber da nicht einmal noch ein konkretes Projekt vorliegt, sei eine Volksabstimmung jetzt nicht sehr zielführend. Wie der Bürgermeister gegenüber Ö-News sagte, habe man mit den Grünen und den NEOS gemeinsam einen Grundsatzbeschluss über das Projekt eines „grünen Platzes“ gefasst. Daher sei er überrascht, dass Grüne und NEOS nun in einer gemeinsamen Aussendung aller Oppositionsparteien behaupten, die Ausgaben von vier Millionen Euro seien bereits beschlossen. Ebenso sei es nicht richtig, dass der ganze Platz autofrei werde, so Eisenschenk abschließend.

Eisenschenk habe vom Anfang an offen über das Projekt gesprochen. Er will die Zusammenarbeit mit Grünen und NEOS nicht auf Spiel setzten und daher ist er auch weiter zu allem gesprächsbereit. Aber zu diesem frühen Zeitpunkt eine Volksbefragung zu machen, wo weder das Projekt noch die Finanzierung bekannt sind, halte das Stadtoberhaupt als verfrüht.

Bilder: FPÖ Tulln (1), Florian Öllerer (2)